Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: Juli 2012

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Biker-Lifestyle TV (im Folgenden: BLS TV) und ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.

(2) Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, BLS TV hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Versandunternehmen

Die Kontaktdaten des Versandunternehmens lauten:

Studio1 – Biker-Lifestyle TV
Gerd Scheidel
Karl-May-Str. 20
91056 Erlangen
Deutschland
Tel.: +49 9131/991347
Fax.: +49 9131/991347
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!


§ 3 Registrierung

(1) Jede Warenbestellung setzt eine vorherige Registrierung als Kunde bei BLS TV  voraus. Eine Mehrfachregistrierung unter verschiedenen Namen oder Adressen ist unzulässig. Mit erfolgreich durchgeführter Registrierung des Kunden hat dieser die Möglichkeit durch eine Benutzeranmeldung am Versandhandelsystem von BLS TV teilzunehmen. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit die von ihm im Rahmen der Registrierung angegebenen Daten zu ändern.

(2) Der Kunde ist verpflichtet die Registrierung wahrheitsgemäß durchzuführen. Falschangaben sind unzulässig und können jederzeit zum Widerruf der Registrierung führen. Die Registrierung kann auch so aus berechtigtem Anlass widerrufen werden. BLS TV ist in diesen Fällen berechtigt, den Benutzernamen und das entsprechende Passwort sofort zu sperren.

§ 4 Zustandekommen des Vertrages

(1) Das über das Internet abrufbare Warensortiments von BLS TV stellt kein verbindliches Vertragsangebot i.S.d. §§ 145 ff BGB dar.

(2) Indem der Kunde durch Betätigen der Bestellfunktion eine Bestellung per E-Mail an BLS TV absendet, gibt er ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages mit BLS TV ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail (Eingangsbestätigung). Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden lediglich darüber informieren, dass die Bestellung bei BLS TV eingegangen ist und bearbeitet wird. In dieser Eingangsbestätigung sind sämtliche einschlägigen Bestellinformationen enthalten.

(3) Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Website wird BLS TV den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten. Insbesondere bei Produktänderungen sowie der Nichtverfügbarkeit von Artikeln behält sich BLS TV die Ablehnung von Bestellungen des Kunden vor. Der Kunde wird in jedem Fall vom Versandunternehmen rechtzeitig informiert.

(4) Der Vertrag mit BLS TV kommt erst zustande, wenn BLS TV dieses Angebot annimmt, indem BLS TV das bestellte Produkt an den Kunden versendet.

(5) Alle Preise sind in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Es fallen je nach Versandart zusätzliche Versandkosten an, die der Versandkostenübersicht zu entnehmen sind.

§ 5 Lieferung, Versandkosten

(1) BLS TV  wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse schnellstmöglich ausliefern. BLS TV ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Sofern Teillieferungen von BLS TV durchgeführt werden, übernimmt BLS TV  die zusätzlichen Portokosten.

(2) Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte BLS TV dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt haben.

(3) Es fallen beim Versand je nach Versandart zusätzliche Versandkosten an, die der Versandkostenübersicht zu entnehmen sind.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

(1) BLS TV  behält sich das Eigentum an der Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor. Der Kunde hat BLS TV von allen Zugriffen Dritter, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen sowie sonstigen Beeinträchtigungen seines Eigentums unverzüglich schriftlich zu unterrichten. Der Kunde hat BLS TV alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtung und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter entstehen.

(2) Verhält sich der Kunde vertragswidrig, insbesondere wenn der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung trotz einer Mahnung von BLS TV nicht nachkommt, kann BLS TV nach einer vorherigen angemessenen Fristsetzung vom Vertrag zurücktreten und die Herausgabe der noch in seinem Eigentum stehenden Ware verlangen. Die dabei anfallenden Versandkosten trägt der Kunde.

§ 7 Fälligkeit und Bezahlung

(1) BLS TV akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten.

(2) Mit Übersendung der Rechnungsunterlagen wird die Zahlung des Rechnungsbetrages fällig. Die Zahlung des Entgeltes kann per Nachnahme zzgl. Nachnahmegebühren (nicht für Bestellungen aus dem Ausland), per Vorkasse oder per PayPal erfolgen.

§ 8 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Studio1 – Biker-Lifestyle TV
Gerd Scheidel
Karl-May-Str. 20
91056 Erlangen
Deutschland
Tel.: +49 9131/991347
Fax.: +49 9131/991347
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

§ 9 Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen

a) über die Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind

§ 10 Mängelhaftung

Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre und beginnt mit Übergabe der Ware. Die Gewährleistungsansprüche sind zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung, ist BLS TV hierzu nicht in der Lage oder aufgrund gesetzlicher Regelungen zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt oder verzögert sich diese über unangemessene Fristen hinaus aus Gründen, die BLS TV zu vertreten hat, haben die Kunden - unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche - nach Ihrer Wahl einen Anspruch auf Rücktritt vom Kaufvertrag oder Minderung des Kaufpreises. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften. Beanstandungen können an o.g. Adresse des Versandhandels (siehe §2) vorgebracht werden. 

 
§ 11 Datenschutz

(1) Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten: BLS TV verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die in den von BLS TV betriebenen Online-Shop einkaufen und die personenbezogenen Daten vertraulich zu behandeln. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen, wie das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und die Telekommunikationsgesetze. Die vom Kunden erhaltenen Daten werden in erster Linie zur Vertragsabwicklung erhoben, verarbeitet und genutzt. Einzelheiten sind den Datenschutzinformationen zu entnehmen. Wenn und soweit BLS TV die Daten für Zwecke der Werbung nutzt, willigt der Kunde in diese Nutzung ein. Er hat jederzeit das Recht, einer derartigen Nutzung zu widersprechen. Der Widerspruch kann per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder sonst gegenüber der o.g. Adresse des Versandunternehmens erhoben werden.

(2) Berichtigung, Sperrung und Löschung personenbezogener Daten: BLS TV Kunden können ihre eigenen Benutzerinformationen jederzeit im geschützten Bereich der Homepage nach Anmeldung einsehen und bearbeiten. Für die Löschung ihrer Benutzerinformationen können sich BLS TV Kunden insbesondere per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder sonst gegenüber an die o.g. Adresse des Versandunternehmens wenden.

§ 12 Haftung

(1) BLS TV haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie sowie für Körperschäden. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

(2) Für sonstige Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet BLS TV nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht) und sofern die Schäden aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz, insbesondere für Schäden die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden, ist ausgeschlossen. Soweit die Haftung von BLS TV ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Abkommens über den internationalen Kauf beweglicher Sachen.

(2) Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Erlangen ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.